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Dr. Wolfgang Klein |
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Die in der Grafik benutzten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: ADAV = Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein, VDAV = Vereinstag Deutscher Arbeitervereine, SDAP = Sozialdemokratische Arbeiterpartei, SAP = Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, USPD = Unabhängige Sozialdemokragtische Partei Deutschlands, KPD = Kommunistische Partei Deutschlands, VKPD = Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands. Informationen zu den einzelnen Organisationen sind zu finden in Wikipedie nach Eingabe der jeweiligen Abkürzung als Suchbegriff. Lediglich bei der SAP muß “Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (1875)” eingegeben werden (bei Eingabe SAP erscheint der bekannte Software-Hersteller). Diese Artikel in Wikipedia informieren auch über die Rolle des Marxismus in den aufgeführten Vereinen und Parteien. ---------------------------- Nachdem in der Zeit von 1933 bis 1945 in Deutschland alle Parteien bis auf die NSDAP beseitigt und verboten waren, ließen die Militärregierungen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs in allen vier Besatzungszonen wieder Parteien zu, unter anderem auch SPD und KPD. Besondere Aufmerksamkeit ist auf das Geschehen in der sowjetischen Besatzungszone (in der Bevölkerung auch Ostzone genannt) zu richten. In ihr entstand aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED). Der Zusammenschluss und die anschließende Entwicklung zur marxistisch-leninistischen Kaderpartei und zur alleinregierenden Staatspartei der 1949 gegründeten DDR erfolgten unter Einflussnahme der sowjetischen Besatzungsmacht. Aufgrund der Tatsache, dass in der DDR bis 1990 die SED allein regierte, und der umfassenden Durchdringung der Organe aller drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) mit SED- Nomenklaturkadern, war das politische System der DDR eine Ein-Parteien-Diktatur. Die SED sah sich in Tradition der KPD über die VKPD, die USPD, den Spartakusbund, die SPD, die SDAP, den ADAV bis hin zur deutschen Arbeiterbewegung. Die SED war im Nachkriegsdeutschland die erste Partei, die sich ehemaligen Nationalsozialisten öffnete. Bekannte Mitglieder der SED (In Klammern steht das Eintrittsjahr): Otto Grotewohl (1946) Erich Honecker (1946) Margot Honecker (1946) Karl-Heinz Kurras (1946–1947, 1964) ein Westberliner Polizeibeamter, der gleichzeitig IM und auch SPD Mitglied war, und in 1967 den Studenten Benno Ohnesorg unter nicht restlos geklärten Umständen erschoß. Erich Mielke (1946) Günter Mittag (1946) Ernst Niekisch (1946) Wilhelm Pieck (1946) Horst Sindermann (1946) Willi Stoph (1946) Walter Ulbricht (1946) Hans Modrow (1949) Günter Schabowski (1952) Egon Krenz (1955) Lothar Bisky (1963) Gregor Gysi (1967) Maybrit Illner (1986–1989) Sahra Wagenknecht (1989) Im Zuge der Wende 1989/90 verlor die SED ihre Stellung als herrschende Staatspartei, gab sich ein neues Programm und benannte sich im Dezember 1989 zunächst in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS), am 4. Februar 1990 dann nur noch in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) um (Quelle: Wiki Suchwort SED). Die folgende Grafik zeigt die wesentlichen Vereinigungen, Umbenennungen und Abspaltungen politischer Parteien, aus denen schließlich die Partei “Die Linke” hervorging.
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Die in der Grafik benutzten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: SBZ = Sowjetische Besatzungszone Deutschlabnds. ASG = Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit. PDS = Partei des Demokratischen Sozialismus. Die SED hat den Marxismus vollumfänglich von allen deutschen kommunistischen Parteien und Vereinigungen der Zeit vor 1933 übernommen. Es war ihr erklärtes politische Ziel, die Diktatur des Proletariats in der DDR zu errichten und danach zu erhalten. Das konnte aus ihrer Sicht nur dadurch sichergestellt werden, daß alle gesellschaftlichen Bereiche ständiger Kontrolle und Einflußnahme unterlagen. Mit der Doktrin der Führungsrolle der Partei sollte es gelingen, die Fäden des politischen, geistigen und wirtschaftlichen Lebens in den parteilichen Machtzentren zusammenlaufen zu lassen. Abgeleitet aus dem Kommunistischen Manifest von Marx und Engels wurde dieser Führungsanspruch letztlich seit 1968 in der Verfassung der DDR (Abschnitt I, Kapitel 1, Artikel 1) verankert. Dort heßt es: “Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat …... unter Führung ...… ihrer marxistisch-leninistischen Partei” (Quelle: u.a. Wikipedia, Suchbegriff SED). “Der Organisationsaufbau der Partei beruht auf dem Prinzip des Demokratischen Zentralismus. Dieser Grundsatz besagt: a) daß alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden ... c) daß alle Beschlüsse der höheren Parteiorgane für die nachgeordneten Organe verbindlich sind, straffe Parteidisziplin zu üben ist und die Minderheit sowie der Einzelne sich den Beschlüssen der Mehrheit diszipliniert unterordnet” (Ziffer 23 des Statutes des SED 1976). Im Ergebnis behauptete der marxistisch-leninistische Sozialismus zu DDR-Zeiten in ihm allein sei die Herrschaft des Volkes und damit wirkliche Demokratie (Volksdemokratie!!) verwirklicht. Westliche Besatzungszonen und Bundesrepublik Dejutschland Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) der westlichen Besatzungszonen war im ersten Deutschen Bundestag von 1949 bis 1953 mit 15 Sitzen, danach nicht mehr, aber noch in einigen Landesparlamenten vertreten. Schon 1953 hatte die damalige Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gestellt. Dieses entschied am 17. August 1956 (1 BvB 2/51)): 1. Die Kommunistische Partei Deutschlands ist verfassungswidrig. 2. Die Kommunistische Partei Deutschlands wird aufgelöst. 3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für die Kommunistische Partei Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen. 4. Das Vermögen der Kommunistischen Partei Deutschlands wird zugunsten der Bundesrepublik Deutschland zu gemeinnützigen Zwecken eingezogen. Entscheidungsformel: Eine Partei ist schon dann verfassungswidrig, wenn sie eine andere soziale und politische Ausprägung der freiheitlichen Demokratie als die heutige in der Bundesrepublik deshalb erstrebt, um sie als Durchgangsstadium zur leichteren Beseitigung jeder freiheitlichen demokratischen Grundordnung überhaupt zu benutzen. Die aus der Lehre des Marxismus-Leninismus zu schließende gesellschaftliche Entwicklung wäre: Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung auf dem Wege über die proletarische Revolution und die Diktatur des Proletariats. Diese Ziele seien unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die KPD verhalte sich als “marxistisch-leninistische Kampfpartei” und lehne somit also Prinzipien und Institutionen ab, deren Geltung und Bestehen Voraussetzung für das Funktionieren einer freiheitlichen demokratischen Ordnung ist. Diese Ziele sind unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sie benutzte deren Institutionen und berufe sich auf diese sowie auf das Grundgesetz nur als Hilfsmittel zur Herbeiführung einer revolutionären Situation (Quellen: u.a. BVerfGE 5, 85, Wikipedia Suchbegriffe KPD und KPD-Verbot, http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv005085.html). Nach dem Verbot der KPD durch das Bundesverfassungsgericht wurden den Marxismus ganz oder teilweise vertretende Ersatzorganisationen in erheblicher Zahl gegründet und geduldet: Die Deutsche Friedens-Union (DFU) war eine 1960 gegründete Kleinpartei in der Bundesrepublik Deutschland, deren Wahlergebnisse nicht für den Einzug in ein Parlament ausreichten. 1984 gab sie ihren Parteistatus auf. Am 6. Juni 1990 beschloss der letzte Unionstag der DFU nach dem Ende der finanziellen Förderung seitens der SED die Auflösung der Bundesorganisation. Einzelne Landesverbände arbeiteten hingegen noch einige Jahre weiter. Die Kommunistische Partei Deutschlands 1990 (Kurzbezeichnung: KPD) ist eine im Januar 1990 in Ost-Berlin gegründete politische Partei und überlebte die Wende. Sie nahm an Bundestagswahlen und Landtagswahlen teil (Quelle Wikipedia Suchbegriff Kommunistische Partei Deutschland 1990). Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist eine 1968 in der Bundesrepublik gegründete kommunistische Partei. Aufgrund personeller Kontinuitäten und inhaltlicher Gemeinsamkeiten mit der 1956 verbotenen KPD gilt sie − bezogen auf die Geschichte Westdeutschlands bis 1990 − als deren maßgebliche Nachfolgeorganisation (Quelle: Wikipedia, Suchbegriff Deutsche Kommunistische Partei). Sogenannte K-Gruppen: Ab 1967 bildeten sich kommunistische Organisationen, die sich zum Teil auf die KPD oder ihre Dissidenten beriefen, und von denen mehrere den Namen KPD führten: Freie Sozialistische Partei (Marxisten-Leninisten) (FSP (ML)) (1967-1969) Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) (1968-1986) Kommunistische Partei Deutschlands (Aufbauorganisation) (KPD/AO) (1970-1980) Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (KPD/AB) (1973) Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD) (1972-1982) Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) (1973-1985) Kommunistischer Bund (KB) (1971-1991) Marxistische Gruppe (MG) (1971-1991) Gegen die Strömung (GDS) (1974-) Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) (1971-1997) Gruppe Internationale Marxisten (GIM) (1969-1986) Spätere Neugründungen (Auswahl) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) (1982-) Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK) (1980-1985) Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) (1986-1998) Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB) (1994-) Kommunistische Partei Deutschlands (1990) (KPD) (1990-) Sozialistische Alternative (SAV) (1994-) (Quelle: Wikipedia Suchbegriff Kommunistische Partei Deutschlands) Es gab und gibt also nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Wiedervereinigung der verbliebenen Teile des Deutschen Reichs im Nachkriegsdeutschland marxistische Aktivitäten nicht unerheblichen Umfangs. Hierzu gehört auch die Partei DIE LINKE (Lang- und Kurzbezeichnung in Eigenschreibweise: DIE LINKE). Sie ist eine politische Partei in Deutschland, die 2007 durch Verschmelzung von WASG und Linkspartei.PDS entstand. Sie leitet ihren Namen aus dem Anspruch einer linken politischen Orientierung her und zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem “demokratischen Sozialismus”. In ihr existieren etliche Strömungen und Flügel, zu denen auch die Kommunistische Plattform gehört. Diese ist ein politischer Zusammenschluss innerhalb der Partei DIE LINKE. Sie tritt dafür ein, daß in der Partei kommunistische Positionen verankert bleiben, marxistischer Positionen bewahrt und weiterentwickelt werden. Ihre Mitglieder bezeichnen sich selbst als Kommunisten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt sie nach wie vor zu den “offen extremistischen Zusammenschlüssen”, eine Einschätzung, die in der Parteienforschung geteilt wird. Als wichtige Aufgabe wird die Zusammenarbeit mit linken Kräften angesehen, insbesondere mit der DKP, der KPD und mit dem RotFuchs (unabhängige kommunistisch-sozialistische Zeitschrift). Zu den Mitgliedern der Kommunistischen Plattform zählte auch Sarah Wagenknecht, die 2009 über die Landesliste Nordrhein- Westfahlen der DIE LINKE in den Deutschen Bundestag einzog und bis 2014 ebenfalls unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz stand. Bundestagsabgeordnete werden seither nicht mehr von diesem beobachtet. Frau Dr. Wagenknechts Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform “ruht” seit Februar 2010. Gründe hierfür?? (Quellen u.a. Wikipedia, Suchbegriffe: DIE LINKE, Kommunistische Plattform, Sarah Wagenknecht, Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz). Gegenwärtig ist DIE LINKE im Deutschen Bundestag drittstärkste Partei und in den Landtagen von 10 Bundesländern vertreten. In den Landtagen von Bayern, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz war sie bisher nicht, in denen von Schleswig- Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zwischenzeitlich vertreten. In Brandenburg und Thüringen ist sie derzeit Koalitionspartner in der Landesregierung, in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin war sie es zwischenzeitlich. In Thüringen wurde – obwohl die CDU aus der Landtagswahl 2014 als stärkste Partei hervorging - Bodo Ramelow (DIE LINKE) zum Ministerpräsidenten in einer Rot-Rot-Grünen Koalition gewählt. Damit hat der Marxismus auf dem Marsch durch die Institutionen eine neue Ebene erreicht. Das hat zu einer Diskussion geführt, in der erhebliche Bedenken gegen diese Entwicklung zur Sprache gebracht wurden. Dazu sagt der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland: “Ich finde die Hysterie um die Koalitionsbildung in Thüringen inzwischen abenteuerlich”. Hysterie: Eine neurotische Störung, alte Definition: Theatralisch-demonstratives Verhalten (Quelle: Pschyrembl, Klinisches Wörterbuch). Abenteuer: Gefährliches Unternehmen (Quelle: Duden Band 10, Bedeutungs- wörterbuch). Mir stellt sich die Frage, was bei der gegebenen Sachlage hysterisch und was abenteuerlich ist ?? Ach ja, und wie war das einst mit dem “Konsens der Demokraten” ???
W.K. 19.12.2014. |
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